Proteste in Entwicklungsländern
Die verheerenden Folgen der Strukturanpassungsmaßnahmen in den Entwicklungsländern bleiben nicht ohne Folgen. Während die spektakulären Demonstrationen gegen die neoliberale Wirtschaftspolitik am Rande von IWF-Tagungen oder Weltwirtschaftsformen in Seattle, Genua oder in Prag ein breites Medienecho gefunden haben, sind die Proteste in den betroffenen Entwicklungsländern zwar weniger beachtet, aber nicht weniger massiv.
Millionen von Menschen gingen in den vergangenen Jahren auf die Straßen, um sich gegen die von IWF und Weltbank auferlegten Spar- und Anpassungsprogramme zu wehren. Dabei sind es bei weitem nicht nur die Ärmsten der Armen, die so ihre Wut gegen die neoliberalen Wirtschaftsprogramme zum Ausdruck bringen, sondern Vertreter eines breiten sozialen Spektrums, von Bauern über Angestellte, Lehrer und Besitzer kleiner Unternehmen. Das zeigt, dass viele Programme der Finanzinstitutionen nicht nur wirkungslos bei der Armutsbekämpfung bleiben , sondern auch die Situation von Menschen in eigentlich abgesicherten Positionen gefährden.
Das "World Development Movement" hat Proteste der vergangenen Jahre in 25 Entwicklungsländern dokumentiert (States of Unrest III: Resistance to IMF and World Bank policies in poor countries. Zu finden unter www.wdm.org.uk). In mehr als der Hälfte dieser Länder bezogen sich Demonstrationen direkt auf die Programme von IWF und Weltbank:
- Honduras März 2002: Zweitausend Demonstranten protestieren gegen die Privatisierungen im Wasser- und Elektrizitätsbereich und skandieren: "Out with the IMF - we don´t want wage cuts."
- Indonesien März und April 2002: 400 Mitarbeiter der staatlichen Wasserbetriebe treten gegen deren Privatisierung in den Streik. Das Staatsunternehmen hatte in den beiden Jahren zuvor schwarze Zahlen geschrieben.
- Paraguay Juni 2002: Am vierten Juni löst die Polizei gewaltsam eine Demonstration gegen ein Privatisierungsgesetz auf; der IWF hatte die Regierung zuvor für ihre bisherigen Privatisierungsmaßnahmen gelobt, sie aber aufgefordert, damit fortzufahren. Bei der Demonstration wird der 34-jährige Calixto Cabral erschossen, ein weiterer Mann durch einen Schuss in den Bauch schwer verletzt. Trotzdem ruft die Arbeitergewerkschaft des Landes zwei Tage später einen Streik aus und setzt die Proteste fort. Ein Erfolg: Die Regierung nimmt die mit dem IWF bereits vereinbarte Privatisierung der staatlichen Telefonfirma zurück.
- Kenia September 2002: Mehr als 240.000 Lehrer treten in den Streik, weil sich die Regierung weigert, die 1997 vereinbarten höheren Löhne auszubezahlen. Der IWF hatte die Regierung vorher aufgefordert, die Lohnkosten für den öffentlichen Sektor zu senken um die Vereinbarungen mit dem Fond zur Armutsreduzierung einzuhalten.
- Südkorea, Februar bis November 2002:
Wachsende Proteste, keine Bewegung bei IWF und Weltbank
Während die Proteste in den einzelnen Ländern also immer wieder Erfolge wie die Rücknahme einer Privatisierung vorweisen konnten, hat sich dadurch an der generellen Ausrichtung der IWF-Politiken nicht viel geändert - einmal abgesehen von den vielen rhetorischen Zugeständnissen der vergangenen Jahre. Umso mehr sich aber auf der ganzen Welt ein Netzwerk bildet, das über die verheerende Bedeutung der Maßnahmen der Institutionen aufklärt, umso schwieriger werden es diese in der Zukunft haben, ihre Politik zu rechtfertigen. Zu diesem Netzwerk gehören die NGOs und Gruppen, die bei den Tagungen des IWF demonstrieren genauso wie die Bevölkerung, die vor Ort sich gegen die Maßnahmen wehrt.
Fotos unter:
Indymedia
Labournet
Nadir

