Gescheiterte Politik

Horst Köhlers Amtszeit beim IWF.

Armut reduzieren, überschuldete Länder entschulden - mit diesem Anspruch hat Köhler seinen Posten beim IWF angetreten. Seine Mission ist gründlich in die Hose gegangen. Das HIPC-Programm hat nur wenigen armen Ländern geholfen; von den angekündigten 100 Milliarden Euro Schuldenerlass durch die großen Industrieländer ist erst ein kleiner Teil erfüllt.

Statt dessen wütet der IWF weiter mit seinen Strukturanpassungsprogrammen: Große Unternehmen aus den Industrieländern profitieren von Privatisierungen, die Bevölkerung vor Ort wird nicht gefragt und zieht meist keine Vorteile daraus.

Einen der wenigen guten Vorschläge aus den Reihen des IWF - ein geregeltes Insolvenzverfahren für Staaten - hat Köhler zwar rhetorisch unterstützt, es letztlich aber nicht durchgesetzt Darunter hatte auch Argentinien zu leiden: Der IWF unterstützte das Land in einer nicht enden wollenden Hängepartie mit Krediten - das meiste Geld floss direkt an die internationalen Investoren, die Bevölkerung hatte davon überhaupt nichts.

Die Ergebnisse der gerade vorüber gegangenen Frühjahrstagung zeigen, dass auch in nächster Zukunft substantielle Änderungen der Politik nicht zu erwarten sind.