Keine Lösung von Schuldenkrisen - der Fall Argentinien

Argentinien ist das Paradebeispiel dafür, dass ein geregeltes Insolvenzverfahren ab einem gewissen Schuldenstand weitaus sinnvoller ist als eine Verlängerung der Leidenszeit durch immer neue Kredite - die Zeche für eine solche Politik des Aussitzens zahlt, und auch dafür ist Argentinien ein Musterbeispiel, in der Regel die Bevölkerung.

Argentinien galt als Musterschüler des IWF: Das Land öffnete und liberalisierte auf Anraten des Fonds seine Finanzmärkte, privatisierte innerhalb weniger Jahre 90 Prozent seiner Staatsunternehmen und wurde so zum Modell für neoliberale Entwicklungspolitik, nach deren Kalkül Entwicklung sich durch Verschuldung finanzieren lässt. Dennoch, oder gerade deshalb, sank es von einem wohlhabenden Land zum wirtschaftlichen Krisenherd ab.

Die Verschuldung Argentiniens nahm in der zweiten Hälfte der 90er-Jahre massiv zu. Die Anbindung der eigenen Währung an den Dollar lähmte die Exporte und zwang das Land, immer neue Kredite aus dem Ausland aufzunehmen, bis dies am Ende des Jahrzehnts durch eine gesunkene Kreditwürdigkeit erschwert wurde.

Mit mehreren Rettungsaktionen versuchte der Fonds, zusammen mit anderen Institutionen, ab 2000 noch einmal, die Zder Schuldenkrise und das Einfrieren der Bankkonten traf vor allem die Armen und die Arbeitneahlungsfähigkeit Argentiniens aufrecht zu erhalten. Da aber im gleichen Maße, wie die Hilfspakete Geld ins Land brachten, privates Kapital aus Argentinien abgezogen wurde, zog die Regierung schließlich 2001 die Notbremse, fror die Bankkonten ein und stellte die Zahlungen an das Ausland ein. Erst jetzt wurde zuerst die einheimische Währung gegenüber dem Dollar abgewertet und schließlich die Fixierung ganz aufgehoben. Die Wirtschaftkrise in Folge der Schuldenkrise und auch das Einfrieren der Bankkonten traf vor allem die Armen und die Arbeitnehmer, Armut und Arbeitslosigkeit stiegen dramatisch an, Armut und Arbeitslosigkeit stiegen dramatisch an. Die Gläubiger hingegen wurden lange Zeit auch mit den IWF-Krediten bedient. Mitverantwortlich für das Ausmaß der Wirtschaftskrise ist der IWF, der noch viel zu lange an einen Aufschwung in Argentinien und die Lösung der Schuldenkrise geglaubt hat:

"Ich bin daher optimistisch, dass diese entschlossenen Maßnahmen in die richtige Richtung gehen und sich letztlich für die Menschen auszahlen werden."
Horst Köhler zu Schuldenkrise in Argentinien, 25. Mai 2000

Der IWF hätte bereits viel früher die Notbremse ziehen müssen, anstatt mit immer weiteren Krediten das Land konstant kurz vor dem Kollaps zu halten. Dafür mussten sich Köhler und sein Team auch harsche Kritik aus den eigenen Reihen gefallen lassen. Michael Mussa, langjähriger IWF-Chefvolkswirt, trat in der Krisenzeit aus Verärgerung über die Freigabe eines weiteren Kredits zurück und nannte die Entscheidung später "die schlimmste, die der Währungsfonds je getroffen hat".

In den vergangen Monaten befindet sich Argentinien in einem verhaltenen Aufschwung; bezeichnenderweise, nachdem die Regierung Kirchner mit einer harten Haltung einen großen Teil seiner Interessen gegenüber dem IWF durchgesetzt hat.

	IWF und O'Neill raus aus Argentinien